EUTM file information

019086698

Schlosskönig


October 1, 2024

Trademark Summary

The trademark application Schlosskönig was filed by GOLL TRADE S.L.U., a corporation established under the laws of the Kingdom of Spain (the "Applicant"). Application withdrawn.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 019086698 was partially rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on January 8, 2025 by the EUIPO.


Goods And Services

  • The mark was filed in class 6 with following description of goods:
    1. Schlösser und Schlüssel aus Metall
    2. Schlösser aus Metall
    3. Fahrzeugschlösser aus Metall
    4. Fahrradschlösser aus Metall
    5. Glocken, Klingeln
    6. Glocken aus Metall.
  • The mark was filed in class 12 with following description of goods:
    1. Teile und Zubehör für Fahrzeuge
    2. Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge
    3. Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge
    4. Gepäckträger für Fahrzeuge
    5. Gepäckträgergestelle für Fahrzeuge
    6. Gepäcktaschen für Fahrräder
    7. Gepäckträger für Fahrräder
    8. Gepäckträgertaschen für Fahrräder
    9. Gepäcktaschen für Motorräder
    10. Gepäckträger für Motorräder
    11. Gepäckträgertaschen für Motorräder
    12. Fahrradtaschen
    13. Fahrradgepäckträger
    14. Fahrradsatteltaschen
    15. Fahrradkörbe
    16. Körbe für Scooter
    17. An Dreiräder angepasste Satteltaschen
    18. Teilweise angepasste Fahrzeugabdeckungen
    19. Angepasste Hüllen für Fahrräder
    20. Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel
    21. Bezüge für Fahrradsättel
    22. Fahrradsattelbezüge
    23. Bezüge für Rädersättel
    24. Bezüge für Motorradsättel
    25. Bezüge für Fahrzeuglenkräder
    26. Klingeln für Räder
    27. Fahrradhupen
    28. Fahrradglocken
    29. Fahrradklingeln
    30. Metallklingeln für Fahrräder
    31. Klingeln für Motorräder
    32. Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern]
    33. Fahrrad-/Motorradständer
    34. Fahrradständer
    35. Luftdruckpumpen als Fahrzeugzubehör
    36. Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]
    37. Luftpumpen für Reifen
    38. Luftpumpen für motorisierte Zweiräder oder Fahrräder
    39. Griffe für Fahrradlenker
    40. Fahrradgriffabdeckungen
    41. Fahrradanhänger
    42. Getränkehalter für Fahrzeuge
    43. Heimtierträger für Fahrräder.
  • The mark was filed in class 35 with following description of goods:
    1. Online-Bestelldienste
    2. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schlösser und Schlüssel aus Metall
    3. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schlösser und Schlüssel aus Metall insbesondere Schlösser aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Fahrradschlösser aus Metall
    4. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Teile und Zubehör für Fahrzeuge
    5. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge
    6. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge, insbesondere Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge
    7. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gepäckträger für Fahrzeuge
    8. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gepäckträger für Fahrzeuge insbesondere Gepäckträgergestelle für Fahrzeuge, Gepäcktaschen für Fahrräder, Gepäckträger für Fahrräder, Gepäckträgertaschen für Fahrräder
    9. Gepäcktaschen für Motorräder, Gepäckträger für Motorräder, Gepäckträgertaschen für Motorräder, Fahrradtaschen, Fahrradgepäckträger, Fahrradsatteltaschen, Fahrradkörbe, Körbe für Scooter, An Dreiräder angepasste Satteltaschen
    10. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Teilweise angepasste Fahrzeugabdeckungen
    11. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Teilweise angepasste Fahrzeugabdeckungen insbesondere Angepasste Hüllen für Fahrräder, Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel, Bezüge für Fahrradsättel, Fahrradsattelbezüge, Bezüge für Rädersättel, Bezüge für Motorradsättel, Bezüge für Fahrzeuglenkräder
    12. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Glocken, Klingeln, Glocken aus Metall
    13. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Klingeln für Räder
    14. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Klingeln für Räder insbesondere Fahrradhupen, Fahrradglocken, Fahrradklingeln, Metallklingeln für Fahrräder, Klingeln für Motorräder
    15. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern]
    16. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrrad- und Räderstützen insbesondere Fahrrad-/Motorradständer, Fahrradständer
    17. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Luftdruckpumpen als Fahrzeugzubehör
    18. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Luftdruckpumpen als Fahrzeugzubehör insbesondere Luftpumpen für Reifen, Luftpumpen für motorisierte Zweiräder oder Fahrräder
    19. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Griffe für Fahrradlenker, Fahrradgriffabdeckungen, Fahrradanhänger, Getränkehalter für Fahrzeuge, Heimtierträger für Fahrräder.